Aus dem Gemeinderat der letzten Woche: Etatberatungen

Die Stadt Aalen wird sich am Infrastrukturprogramm von Bund und Land beteiligen. Mit einem Paket vorgezogener Investitionen in Schulen, Kindergärten und Straßen hat der Gemeinderat in den Etatberatungen den Haushalt 2009 neu ausgerichtet.

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Bei rückläufigen Einnahmen - allein der Ansatz für die Gewerbesteuer musste um 5 Millionen nach unten korrigiert werden - steigt die Verschuldung auf 6,9 Millionen Euro. Konnte die Verwaltung noch am Jahresende von einer Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt von knapp 6 Millionen ausgehen, schrumpft diese nun auf 1,9 Millionen Euro.

In den zweitägigen Etatberatungen arbeitete der Gemeinderat vergangene Woche den rund 650 Seiten dicken Vermögens- und Verwaltungshaushalt durch. Bei Streichungen und einigen neu eingestellten Positionen reduziert sich das Gesamtvolumen um rund 690.000 Euro. Die wichtigsten Ergebnisse im Einzelnen:
$(list:ul:Der Ansatz von 250.000 Euro für die Erlebniswelt Eisen wurde gestrichen.~Das Bürgerbüro im Aalener Rathaus wird nicht ausgebaut. Das Einsparpotential beträgt 315.000 Euro~205.000 Euro für den Kreisel in der Rombacher Straße wurden gestrichen.~Versuchsweise sollen die leerstehenden Räume im alten Rathaus als städtische Galerie bespielt werden. Für die HAP Grieshaberausstellung wurde der Ausstellungsetat um 10.000 Euro erhöht.~Für das Mensaessen an Schulen wird ein Sozialzuschuss in Höhe von 40.000 Euro eingestellt.~Erhöhung der Zuschüsse für Sportvereine: pro betreutem Kind von 9 auf 11,50 Euro, für lizenzierte Übungsleiter von 100 auf 200 Euro, macht insgesamt rund 53.000 Euro.~Für den Feldwegebau werden im Vermögenshaushalt 100.000 Euro eingestellt.~Verzicht auf den geplanten Bau eines Heims für Wohnsitzlose. Stattdessen wird eine zusätzliche Sozialarbeiterstelle mit Schwerpunkt Prävention genehmigt.~Das Thema Eishalle bleibt auf der Agenda. Der Gemeinderat beschließt, im März einen Haushaltsrest von 300.000 Euro aus 2008 zu übertragen.)$
Nach Abschluss der Etatberatungen wird der Haushalt am Donnertag, 29. Januar mit den Stellungnahmen der Fraktionen im Gemeinderat verabschiedet.
© Stadt Aalen, 19.01.2009