Gemeinderatsbeschlüsse rechtmäßig

Der am 30. Juni 2005 unter dem Tagesordnungspunkt „Zukunft der Eiskunstbahn“ durch den Gemeinderat gefasste Beschluss ist rechtmäßig zustande gekommen. Ordnungsgemäß zustande gekommen ist auch der Beschluss des Gemeinderats vom 28. Juli 2005 unter dem Tagesordnungspunkt „Umbau und Erweiterung der Greuthalle einschließlich Erstellung eines Kletterturms“. Dies teilte das Regierungspräsidium Stuttgart der Stadt Aalen mit und wurde bei der letzten Gemeinderatssitzung von Aalens Erstem Bürgermeister Dr. Eberhard Schwerdtner bekannt gegeben. Ein Gemeinderat hat die Rechtmäßigkeit dieser Beschlüsse bezweifelt und sich an die Stuttgarter Aufsichtsbehörde gewandt.
© Stadt Aalen, 21.10.2005