Integration als Zukunftsaufgabe

„Eine Gesellschaft wird auch daran gemessen, wie sie Zuwanderer integriert. Für die Kommunen ist dies eine wichtige, strategische Zukunftsaufgabe."

"Dieser dauerhaften Aufgabe will sich die Stadt Aalen mit einer umfassenden Neuorientierung der Integrationsarbeit stellen. Dabei soll unter Beteiligung aller maßgeblichen Akteure ein Integrationskonzept erarbeitet werden“, das sagte heute, Freitag, 16. Februar 2007 Oberbürgermeister Martin Gerlach in einem Pressegespräch zur Neuorientierung des Internationalen Ausschusses.

Der bisherige Internationale Ausschuss soll nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung durch einen Ausschuss für Integration abgelöst werden. Das bisherige Ausländeramt der Stadt Aalen soll künftig die Integrationsarbeit in Aalen bündeln. Als Teil des Rechts- und Ordnungsamtes werde man die Ausländerbehörde in ein „Amt für Zuwanderungsrecht und Integration“ umbenennen, so Gerlach. Zudem solle der Leiter des Ausländeramtes zum Integrationsbeauftragten bestellt werden. Er werde diese Tätigkeit zu 50 Prozent seiner Arbeitszeit wahrnehmen. Dies habe die Schaffung einer halben Stelle zur Konsequenz.

Das Thema wird im April in den entsprechenden Gremien und im Gemeinderat behandelt.

$(text:b:Ausschuss für Integration)$

Seit über 20 Jahren besteht in Aalen der Internationale Ausschuss, dem neben dem Oberbürgermeister als Vorsitzender sieben gewählte ausländische Vertreter sowie neun Mitglieder des Gemeinderats und zehn beratende Mitglieder angehören. Die ausländischen Vertreter (entscheidend war die Staatsangehörigkeit) wurden durch Direktwahl bestimmt. Zum Bedauern der Stadtverwaltung nahm die Wahlbeteiligung in den vergangenen Jahren immer mehr ab.

Im Internationalen Ausschuss waren bisher Personengruppen wie Spätaussiedler, eingebürgerte Personen nicht vertreten. Ein bundesweiter Vergleich zeigt aber, dass der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund annähernd doppelt so hoch ist wie der jeweilige Ausländeranteil. In Aalen ist davon auszugehen, dass jeder fünfte Einwohner einen Migrationshintergrund hat.

$(text:b:Eckpunkte des Integrationsausschusses)$

$(list:ul:Der Ausschuss für Integration soll den Aalener Gemeinderat beraten. Ihm steht der Oberbürgermeister vor, Stellvertreter ist der Erste Bürgermeister. Die Geschäftsführung des Ausschusses für Integration übernimmt federführend der Integrationsbeauftragte der Stadt.~Der Ausschuss soll wichtige Impulse für die Verständigung zwischen den einzelnen Bevölkerungsgruppen geben. Er berät den Gemeinderat und die Verwaltung in allen Angelegenheiten der Integration von Zuwanderinnen und Zuwandern.~Der Ausschuss für Integration setzt sich aus acht Mitgliedern des Gemeinderats und zwölf sachkundigen Einwohnern zusammen. Die sachkundigen Einwohner sowie ihre Stellvertreter werden vom Gemeinderat aufgrund von Personenvorschlägen des Oberbürgermeisters bestellt. Sie zeigen sich durch besonders fachliche Kompetenz in folgenden Themenbereichen aus:
o Sprachförderung, Bildung, Sport (3 Sitze)
o Stadtentwicklung, Zusammenleben, Sicherheit (3 Sitze)
o Soziales, Jugend, Gesundheit (2 Sitze)
o berufliche Qualifikation, Arbeitsmarkt, Wirtschaft (2 Sitze)
o Kultur, interreligiöser Dialog (2 Sitze)~Im Unterschied zu seinem Vorgängergremium versteht sich der Ausschuss für Integration nicht als kommunalpolitische Vertretung ausländischer Nationalitäten, sondern mehr als ein beratender Fachausschuss für Integrationsfragen. Im Vordergrund soll nicht die Staatsangehörigkeit stehen.~Der Ausschuss für Integration soll dem Gemeinderat der Stadt Aalen durch Anregungen, Empfehlungen und Stellungnahmen zu allen Fragen unterstützen, welche die Gestaltung des Zusammenlebens in der internationalen Stadtgesellschaft und insbesondere der Integration der in Aalen lebenden Migrantinnen und Migranten betreffen. Er soll ein wichtiger Garant sein, dass die Interessen und Anliegen der zugewanderten Bevölkerung bei kommunalen Entscheidungsprozessen erkannt und berücksichtigt werden. Dadurch soll auch gewährleistet werden, dass sich die Aalener Migrantinnen und Migranten im Rahmen des Integrationskonzepts der Stadt Aalen aktiv für die Integration, Partizipation und das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt einsetzen.)$

Der Ausschuss für Integration soll zunächst vier Mal jährlich öffentlich tagen. Die Geschäftsführung übernimmt der Integrationsbeauftragte der Stadt Aalen. Ihm obliegt die Aufgabe, den Ausschuss fachlich zu unterstützen und die Tätigkeiten zu koordinieren. Er ist zudem verantwortlich, Integration als Gesamtstrategie zu verfolgen, als Querschnittsaufgabe zu verankern und den damit verbundenen Prozess inhaltlich voranzutreiben, zu koordinieren und zu begleiten. Ebenso ist er zuständig für die Vernetzung der Projekte und Maßnahmen.

$(text:b:Vorteile der Neuorientierung)$

$(list:ul:Der neu zu bildende Ausschuss für Integration soll ein Expertengremium sein , in dem verstärkt Fachkräfte und Ehrenamtliche mit Migrationshintergrund eingebunden werden.~Der Ausschuss soll dazu beitragen, dass Integration nicht mehr als soziale Reparaturaufgabe betrachtet wird. Er soll ein wichtiges kommunalpolitisches Forum sein, mit der Möglichkeit einer politischen Partizipation, so dass sich Zuwanderer für ihre Belange in dieser Aalener Gesellschaft einsetzen und sich sinnvoll engagieren können.~Durch die neue strategische Steuerung der Integrationsarbeit und die Verankerung als gesamtstädtische Querschnittsaufgabe wird gewährleistet, das umfassende Leitbilder und Handlungskonzepte erstellt werden. Damit wird mehr als bisher gewährleistet, dass Migrantenvertreter, sachkundige Bürger und Gemeinderatsmitglieder erfolgsorientiert zusammenarbeiten können.~Die Zusammensetzung des Ausschusses für Integration bietet Gewähr dafür, dass alle Zielgruppen der Integrationspolitik beteiligt werden können, unabhängig welche Staatsangehörigkeit sie haben.)$

$(text:b:Wichtigste Aufgaben des Integrationsbeauftragten)$

$(text:b:Bestandsaufnahme und Monitoring)$
Es soll zunächst die Ausgangslage analysiert werden. Indikatoren und Kennzahlen wie die demografische Entwicklung, die Zahl der Erwerbslosen, die Art der Bildungsabschlüsse etc. sollen erhoben werden. Ebenso ist eine Feststellung der vorhandenen Angebotsstruktur notwendig, um Parallelstrukturen zu verhindern.

$(text:b:Vernetzung der Akteure)$
Erfolgreiche Integrationspolitik setzt voraus, dass alle relevanten Akteure in die kommunale Netzwerkarbeit eingebunden sind. Regelmäßiger Austausch und Aufbau von Vertrauen sind dabei notwendige Grundlagen. Auch hier gilt es, strategische Partner zu finden.

$(text:b:Entwicklung eines Leitbildes für Integration)$
Die Kommunalpolitik, der Ausschuss für Integration und die Verwaltung entwickeln ein Leitbild sowie einen umfassenden Zielkatalog für Integrationspolitik. In einem Diskussionsprozess mit denn Akteuren in Vereinen, Verbänden, Kirchen, Unternehmen etc. fasst der Integrationsbeauftragte die Einschätzungen und Zielsetzungen zusammen und koordiniert den Findungsprozess.

$(text:b:Definition von Handlungsfeldern)$
Gemeinsam mit dem Ausschuss für Integration und allen relevanten Akteuren sollen Handlungsfelder definiert werden. Wie in anderen Städten sind dabei unter anderem zentrale Themen: Sprachförderung, Schule und Ausbildung, berufliche Integration, Wohnungssteuerung, kultursensible Altenarbeit, Gesundheitsvorsorge, Kultur, Sicherheit und interreligiöser Dialog.

$(text:b:Erschließung von Fördermitteln)$
Zur Verwirklichung von Integrationsprojekten sollen Fördermittel von Bund, Land und Europäischer Union erschlossen werden.

$(text:b:Geschäftsführung für den Ausschuss der Integration)$
Dem Integrationsbeauftragten obliegt die Aufgabe, den Ausschuss fachlich zu unterstützen und die Tätigkeiten zu koordinieren. Er ist zudem verantwortlich, Integration als Gesamtstrategie zu verfolgen, als Querschnittsaufgabe zu verankern und den damit verbundenen Prozess inhaltlich voranzutreiben, zu koordinieren und zu begleiten.

$(text:b:Planung, Steuerung und Koordination)$
Es gilt Jahresziele zu formulieren, mit Indikatoren und Kennzahlen zu versehen und in der Folge Zielvereinbarungen zu formulieren und umzusetzen. Im Rahmen eines Monitoring sind die Prozesse zu beobachten und mittels Controlling und Berichtswesen aufzuarbeiten. Dieses Controlling dient sowohl der Qualitätskontrolle als auch der Organisationsentwicklung und ist damit ein wesentliches Instrument moderner Verwaltungssteuerung. Es soll aber auch ein kontinuierliches Zusammenstellen aktueller Informationen über Bedarf, Leistungen, Wirkungen und den Ressourceneinsatz sein.

$(text:b:Öffentlichkeitsarbeit)$

$(text:b:Beratungs- und Anlaufstelle in Fragen der Integrationspolitik für Freie Träger, Migrantenselbstorganisationen und andere Institutionen)$

$(text:b:Fazit)$

Zusammenfassend ist die Stadtverwaltung der Auffassung, dass sie sich durch die Neuorganisation der Ausländerbehörde und der Bestellung eines Integrationsbeauftragten neu positioniert. Damit verfolgt die Stadtverwaltung das Ziel, einer gleichberechtigten Teilhabe aller
Bevölkerungsgruppen am gesellschaftlichen Geschehen in all seinen Facetten.
© Stadt Aalen, 16.02.2007