Öffentliche Information ist auch künftig gewährleistet

Oberbürgermeister Thilo Rentschler ist die gute Zusammenarbeit mit den Stadtbezirken sehr wichtig. Bereits im Wahlkampf hatte er betont, dass ihm die Stärkung der acht Stadtbezirke und der regelmäßige Austausch von Stadtverwaltung und den Ortschaftsverwaltungen sehr am Herzen liege.

„Aalen ist eine Flächenstadt und unsere Stärke liegt darin, dass Kernstadt und die Ortschaften eine Einheit bilden und als Ganzes der Leuchtturm in der Region sind“ betont das Stadtoberhaupt. Aus diesem Grunde wurde ein regelmäßiger Jour Fixe zwischen Oberbürgermeister, den Dezernenten und allen Ortsvorstehern ins Leben gerufen. Dieser hat bereits fünf Wochen nach Amtsantritt am 7. November zum ersten Mal stattgefunden. Themen waren dabei eine intensivere Zusammenarbeit sowie die öffentliche Beschlussfassung und die nichtöffentliche Vorberatung in Sitzungen der städtischen Gremien. Dabei wurde auch das weitere Verfahren besprochen.

Im Ortschaftsrat Wasseralfingen waren von einem Mitglied des Gremiums Bedenken geäußert worden in Bezug auf die nichtöffentliche Vorberatung von Themen. Ortsvorsteherin Andrea Hatam erklärt, das vorgesehene Verfahren müsse geprüft werden. „Sicherlich wäre der richtige Rahmen jedoch nicht die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates gewesen, sondern der kommende Jour Fix im Januar. Ich finde den regelmäßigen Austausch mit der Verwaltungsspitze sehr gut.“

OB Rentschler kann die Kritik nicht nachvollziehen. „Die Transparenz und Öffentlichkeit der Angelegenheiten ist stets sichergestellt, auch in den Ortschaften. Die Ortschaftsräte haben vor den Gemeinderatssitzungen immer die Möglichkeit, öffentlich noch einmal zu beraten.“ Hintergrund der mehrstufigen Vorberatung sei, dass sich Ortschaftsräte und Stadträte vorab intensiv mit den Themen befassen könnten. Die Entscheidung erfolge vom Gemeinderat als Souverän der Kommunalpolitik selbstverständlich in öffentlicher Sitzung. Die Vorschriften der Gemeindeordnung hinsichtlich Öffentlichkeit seien daher nicht tangiert und auch die notwendige Transparenz eingehalten. Nicht umsonst habe er sich eine breite Bürgerbeteiligung bei wichtigen städtischen Projekten auf die Fahne geschrieben.

„Die vorgebrachte Kritik ist aufgrund der Vorgespräche und gemeinsamen Verständigung auf das Verfahren nicht angebracht“ betont Rentschler. Derzeit stehe in allen Gremien die Haushaltsberatung ganz oben auf der Tagesordnung.
© Stadt Aalen, 05.12.2013