Wahlen 2004 - Das Wahlamt der Stadt Aalen informiert, Teil 1

Am Sonntag, 13. Juni 2004 finden neben der Europawahl in Baden-Württemberg auch die Kommunalwahlen statt.

Das Wahlamt und das Presse- und Informationsamt geben in den nächsten Wochen bis zur Wahl Antworten zu häufig gestellten Fragen zu den anstehenden Wahlen.

$(text:b:Europawahl)$

Vom Donnerstag, 10. bis Sonntag, 13. Juni 2004 wird in Europa das 6. Europäische Parlament neu gewählt. Ein Meilenstein in der Geschichte Europas. Mit dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Länder sowie Zyperns und Maltas können nun 338 Millionen wahlberechtigte Europäer ihre Stimme abgeben. 732 Europaabgeordnete (darunter 99 deutsche Abgeordnete) vertreten in den kommenden fünf Jahren die Interessen der Wählerinnen und Wähler in Brüssel und Straßburg.


$(text:b:Kommunalwahlen)$

Am Sonntag, 13. Juni 2004 werden in Baden-Württemberg in 1 110 Gemeinden und 35 Landkreisen die Mitglieder von Gemeinderäten und Kreistagen gewählt. Dabei können die Wählerinnen und Wähler sowohl Stimmen häufen (kumulieren) als auch Kandidaten von einer Liste auf eine andere übertragen (panaschieren). Wahlberechtigt sind deutsche Gemeindebürger wie auch ausländische Mitbürger aus der Europäischen Union. In den Gemeinden mit Ortschaftsverfassung werden auch die Mitglieder der Ortschaftsräte bestellt.



$(text:i:Welche Funktion hat der Gemeinderat?)$

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Seine Mitglieder werden von den Bürgerinnen und Bürgern auf fünf Jahre gewählt. Vorsitzender des Gemeinderats ist der Oberbürgermeister. Die Anzahl der Gemeinderäte (acht bis 60) ist von der Einwohnerzahl abhängig. In Aalen sind dies 40. In Städten führen die Gemeinderäte die Bezeichnung Stadträte. Die Gemeinde- beziehungsweise Stadträte üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.


Als von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewähltes Organ entscheidet der Gemeinderat über die Grundsätze der Kommunalpolitik. Im Gegensatz zu Bundestag und Landtag erlässt der Gemeinderat keine formellen Gesetze, sondern beschließt Satzungen und kontrolliert die Verwaltung. Beim Gemeinderat liegt in erster Linie das "Königsrecht" - die Verfügung über die Finanzmittel im Stadthaushalt. Dieses Recht versetzt die Stadträtinnen und Stadträte in die Lage, die Richtung der Kommunalpolitik zu bestimmen, darüber zu befinden, was in der Stadt getan werden soll und was nicht. Der Gemeinderat kann aber auch in Einzelfragen Projekte vorschlagen, Initiativen ergreifen und durchsetzen. Ob in sozialen Angelegenheiten, beim Bau von Grünanlagen, Spielplätzen und Straßen, in der Förderung des Wohnungsbaus, von Industrie und Gewerbe oder des Sports, in der Kultur, beim Schulhausbau oder im Nahverkehr.


In der nächsten Informationsserie befassen wir uns mit der Frage: Wie wird der Gemeinderat gewählt?


$(text:i:Info-Hotline zur Wahl)$

Das Wahlamt der Stadt Aalen informiert.
Fragen zur Wahl?
Das Wahlamt der Stadt Aalen gibt Auskunft! Telefonnummer: 07361 52-1261
Vormittags: Montag bis Freitag von 9 bis 12 Uhr. Nachmittags: Montag bis Mittwoch von 14 bis 16 Uhr, Donnerstag von 14 bis 18 Uhr.
© Stadt Aalen, 04.05.2004