Landesregierung ändert Zuschüsse für Kinderbetreuung

Aalener Kindertageseinrichtungen fehlen dadurch 700.000 € an Landesförderung

Die zum Beginn dieses Jahres in Kraft getretene Änderung bei der Landesförderung für Kleinkindbetreuung zwingt die Stadt Aalen zum Handeln. Nur so kann eine massive Unterdeckung bei der Finanzierung der Kleinkind-Betreuung in Aalen verhindert werden.
Nach dem Einstieg bedeutet der teilweise Rückzug des Landes aus der Kleinkindförderung erhebliche finanzielle Einbußen für die Kommunen.

(© Stadt Aalen)

Im Jahr 2011 einigte sich die Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden auf einen „Pakt mit den Kommunen für Familien mit Kindern“. Die Landeszuweisungen wurden in den Jahren 2012 und 2013 um einen Festbetrag erhöht. Ab 2014 erhalten die Kommunen 68% der Betriebskosten auf Basis des Ergebnisses der Jahresrechnungsstatistik des Vorvorjahres. Der gewählte komplexe Berechnungsmodus bildet die tatsächlichen Kosten jedoch nicht vollständig ab, so dass deutlich weniger Geld bei den Kommunen ankommt. Nachjustieren auf Landesebene erscheint sinnvoll.

Für den städtischen Aalener Haushalt bedeutet der geänderte Berechnungsmodus eine finanzielle Einbuße von rund 700.000 € pro Jahr. 

„Das ist ein Betrag, den die Stadt Aalen allein nicht auffangen kann – hier müssen auch die nichtkommunalen Träger mithelfen“, so Bürgermeister Wolf-Dietrich Fehrenbacher, denn „nur gemeinsam kann vor Ort dem Rückzug des Landes begegnet werden“.

Die Stadt Aalen hat bereits mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen in Aalen Gespräche geführt, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen.
Den größten Anteil mit bis zu 97% an den jährlichen Gesamtkosten der Kinderbetreuung trägt die Stadt Aalen.

Für die 13 Mio. € Gesamtkosten waren im städtischen Haushalt 5,7 Mio. € Landeszuweisungen eingeplant. Diese wurden nun auf 5 Mio. € reduziert.

Der städtische Vorschlag, welcher auch im Verwaltungs- und Finanzausschuss zur Abstimmung gebracht wurde, sieht eine Beteiligung der kirchlichen und freien Träger an der Unterdeckung im Jahr 2014 mit 200.000 € vorsieht. Damit trägt die Stadt Aalen den größeren  Anteil der Deckungslücke.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir hier zu einer einvernehmlichen Lösung mit allen Trägern und dem Gemeinderat kommen werden“, ist sich Oberbürgermeister Rentschler sicher. „Positive Signale haben wir erhalten und wir arbeiten gemeinsam den Trägern mit Hochdruck an einer für alle Beteiligten tragbaren Lösung.“

© Stadt Aalen, 06.10.2014