Schwerpunkte Bildung und Betreuung

Am Donnerstag, 20. Oktober 2011 hat die Stadtverwaltung den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2012 im Gemeinderat eingebracht. Der laufende Betrieb ist ohne Neuverschuldung gewährleistet, jedoch bleibt kein Spielraum für große Investitionen.

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„Der Patient ist auf dem Weg der Besserung – das chronische Leiden konnte aber bislang noch nicht geheilt werden“. Mit diesem Vergleich eröffnete Oberbürgermeister Martin Gerlach seine Haushaltsrede. Für ihn stelle der Schuldenabbau in den kommenden Jahren das oberste Ziel dar, um die Schuldenobergrenze von 80 Millionen Euro nicht zu reißen. „Wir müssen uns durch Reduzierung des Schuldendienstes Luft verschaffen für nachhaltige Investitionen, das sind wir kommenden Generationen schuldig.“ Die Verkehrsinfrastruktur müsse erneuert werden, wobei dem Erhalt der vorhandenen Infrastruktur Vorrang vor dem weiteren Ausbau einzuräumen sei. Lediglich ein neuer Kreisverkehr in der Rombacher Straße habe hohe Priorität. Daneben müsse das städtische Liegenschaftsportfolio mit 360 Gebäuden durch Verkauf, Vermietung, Überlassung oder Abriss gestrafft werden. Laufende Kosten und Abschreibungen würden übermäßig Finanzmittel binden. „Der Bildungs- und Betreuungslandschaft ist weiterhin besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Daher fließen die weitaus größten Investitionen der kommenden beiden Jahre in das Kopernikus-Gymnasium und in die Kindergärten St. Vinzenz und Ave Maria in Fachsenfeld.“ Die Qualität der personellen Ausstattung in der Kinderbetreuung sei ohnehin Daueraufgabe. Im U3-Bereich sei bereits eine Quote von über 25 Prozent erreicht. Allerdings müsse auch hier intensiver die Frage nach der Finanzierbarkeit des dauerhaften Betriebs gestellt werden, solange das Land keine größere Unterstützung biete.
© Stadt Aalen, 26.10.2011