Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter
www.aalen.de/Ratsinformationssystem
hier: Haushaltsreden der Fraktionen
Siehe www.aalen.de
5018/028 - Einbringung
1) Die Verwaltung wird beauftragt, die festgesetzten Ziele und Maßnahmen des Sachstandsberichts 2018/2019 weiterhin aktiv zu verfolgen.
Erläuterung des Sachverhalts:
Die Umsetzung des beiliegenden Sachstandsberichts 2018/2019 wird beschlossen.
1018/036
1018/036-1
Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
1. Im Wege der Einigung werden in den Gemeindewahlausschuss gewählt:
| Vorsitzender | Bürgermeister Karl-Heinz Ehrmann | |
| Stellvertretende(r) Vorsitzende(r) | Ursula Barth | |
| Beisitzer/ Beisitzerin |
Stellvertretender Beisitzer/ Stellvertretende Beisitzerin |
|
| CDU | Günter Höschle | Alfred Roder |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | Birgit Haveman | Monika Schlipf |
| SPD | Claudia Seiler | Abunasr Hatam |
| Freie Wähler Aalen | Heiko Fähnle | Harry Ulrich |
| Fraktion zur Durchsetzung des Informationsrechts | Hans-Jörg Stützel | Eberhard Gaupp |
| DIE LINKE./pro Aalen | Christa Klink | Holger Fiedler |
2. Dem Gemeindewahlausschuss wird empfohlen, die Wahlhandlung am Wahlsonntag nach Auszählung der Europawahl zu unterbrechen.
3. Die Auszählung erfolgt in folgender zeitlicher Reihenfolge:
Montag, 27. Mai 2019 ab 8.00 Uhr Auszählung der Gemeinderatswahl - danach Unterbrechung
Dienstag, 28. Mai 2019 ab 8.00 Uhr Auszählung der Kreistagswahl und Ortschaftsratswahlen.
4. Zur Kenntnis genommen wird:
a) Die Stimmzettel werden blockförmig, an einer Seite durch Klebung verbunden, zusammengefasst.
b) Für jede Wahl werden getrennte Stimmzettelumschläge verwendet. Pro Wahl ist eine Wahlurne aufzustellen. Bei der Europawahl entfallen die Stimmzettelumschläge.
5. Als Auslagenersatz werden an die Wahlhelfer und Wahlhelferinnen entsprechend § 4 Abs. 3 der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Aalen für den Wahlsonntag 26. Mai 2019, an alle Wahlhelfer und Wahlhelferinnen
6. 50 €, am Montag, 26. Mai 2019 und Dienstag, 28. Mai 2019, an die ehrenamtlichen Wahlhelfer und Wahlhelferinnen mit Ausnahme der städtischen Bediensteten, jeweils 50 € gewährt. Auf städtische Kosten ist am Montag und Dienstag ein Mittagstisch zu organisieren, am Montagabend zusätzlich ein Vesper.
0118/012 - Einbringung
Der Gemeinderat nimmt den 3. Bericht zum Handlungsprogramm Wohnen der Stadt Aalen zustimmend zur Kenntnis.
6118/035 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei zwei Enthaltungen die folgenden Beschlüsse:
1. Die Konzeption wird als Leitlinie für die Stadtentwicklung beschlossen.
2. Die Konzeption wird im Zusammenhang mit der Antragstellung für ein Sanierungsgebiet „Aalen-Süd / Union-Areal an das Regierungspräsidium Stuttgart weitergeleitet.
5018/026 - Entscheidung
-abgesetzt -
6518/037 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei einer Gegenstimme und sieben Enthaltungen die folgenden Beschlüsse:
Der Gemeinderat fasst den Baubeschluss über die Generalsanierung des Gebäudeteils B (ehemalige Realschule) der Kocher-burgschule als 3. Bauabschnitt mit einem Kostenvolumen von 5,05 Mio. Euro.
Die Finanzierung erfolgt wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.
6518/043 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei drei Enthaltungen die folgenden Beschlüsse:
Der Gemeinderat genehmigt die entstandenen Mehrkosten und beschließt die neue Gesamtbausumme in Höhe von 6,05 Mio. Euro.
Die Finanzierung erfolgt wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.
a) Vergabe der Arbeiten "Elektro"
6518/038 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei sieben Enthaltungen die folgenden Beschlüsse:
Es wird folgendes Gewerk vergeben:
Die Arbeiten „Elektro“ an die Firma Elektro Jerg GmbH, Aalen, zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 02.10.2018 mit einer Auftragssumme von 1.986.537,54 € inkl. 19 % MWSt.
b) Genehmigung Nachträge Nr. 1 und Nr. 5. der Firma Otto Heil für das Gewerk Rohbau
6518/047 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei zwölf Enthaltungen die folgenden Beschlüsse:
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Nachträge Nr. 1 und Nr. 5 der beauftragten Firma Rohbau, Erdbau und Stahlbau Projekt Kulturbahnhof Aalen, Otto Heil GmbH & Co. KG (Eltingshausen), in Höhe von 75.216 Euro (Nachtrag Nr. 1.) und 63.849 Euro (Nachtrag Nr. 5.) inkl. 19 % Mehrwertsteuer werden genehmigt und beauftragt. Die Finanzierung erfolgt wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.
c) Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung "Fassadensanierung" Kulturbahnhof Aalen
6518/050 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei zwei Enthaltungen die folgenden Beschlüsse:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Ausschreibung „Fassadensanierung“ Kulturbahnhof Aalen vom 12.07.2018 wird aufgehoben und das Vergabeverfahren neu gestartet.
6118/036 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei neun Enthaltungen die folgenden Beschlüsse (mit den Ergänzungen aus der Sitzung des OR):
Ergänzungen:
Ergänzender Beschlussantrag – B-Plan-Festsetzungen
1. Festsetzung Dachform und Dachneigung
Zusätzlich sollen zu den im Bebauungsplan-Entwurf vorgesehenen Satteldächern (16-45°), Pultdächern (bis 8°), Zeltdächern (18-25°) Flachdächer im Bereich der HB2 und HB3 (Höhenbegrenzung Gebäudehöhe max. 6,75 m) zugelassen werden.
Begründung:
Bei der Beratung im Ortschaftsrat Ebnat am 06.11.2018 wurde vorgebracht auch innerhalb des Plangebietes Flachdächer zu berücksichtigen. Im östlichen Baustrei-fen entlang des Krautgartenweges waren Flachdächer bei der Planung bereits enthalten.
Mit diesem Zusatz wurde der Bebauungsplanentwurf vom Ortschaftsrat gebilligt.
2. Ergänzung Beschlussantrag um Ziff. 6
Die Verwaltung wird beauftragt den zeichnerischen Teil des Bebauungsplan-Entwurfes (Teil A, Ziff. 1.4 Höhe der baulichen Anlagen und Teil B, Ziff. 1.2 Dachform und Dachneigung und die Begründung um die Festsetzung FD (Gebäudehöhe max. 6,75 m)) zu ergänzen.
6618/038 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen die folgenden Beschlüsse (mit Ergänzungen):
