Beschlüsse der Sitzung des Kultur-, Bildungs- und Finanzausschusses am Mittwoch, 5. Dezember 2018

1 Neukonzeption Aalener Familien- und Sozialpass

5018/029 - Vorberatung

Der KBFA empfahl bei drei Gegenstimmen dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Der Neukonzeption des Aalener Familien- und Sozialpasses wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten, insbesondere die Information und Abstimmung mit den Partnern durchzuführen, sodass zum 1.7.2019 der Aalener Familien- und Sozialpass in der Neukonzeption mit dem Titel „SPIONKARTE“ starten kann.

 
Die Verwaltung wird beauftragt bis September 2019 die Einführung einer Chipkarte zum Einführungsdatum 1.1.2021 zu überprüfen und die Untersuchungsergebnisse im Gemeinderat vorzustellen.

2 Anpassung der Deputate in den Schulsekretariaten

4018/019 - Vorberatung

-abgesetzt -
    

3 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für den Ein-satz von Fremdpersonal an der Stadthalle Aalen

4018/021 - Entscheidung

Der KBFA fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse mit der genannten Änderung: 

1. Für den Einsatz von Fremdpersonal in der Stadthalle werden im Jahr 2018 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von bis zu 100.000 € genehmigt.
2. Die Deckung erfolgt über Einsparungen in den Budgets „Sportverwaltung“ und „Gebäudeunterhaltung“ mit jeweils bis zu 50.000 €.
3. Für den Etat 2019 werden weitere 100.000 € genehmigt. (Änderung: 91.000 Euro).

4 Einführung von Straßennamen im Baugebiet Schlatäcker II in Aalen

6018/058 - Vorberatung

Der KBFA empfahl bei einer Gegenstimme und zwei Enthal-tungen dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

Für die neuen Straßen im Baugebiet Schlatäcker II werden entsprechend dem in der Anlage beigefügten Plan folgende Straßennamen eingeführt:
 
Für den nordöstlichen Stichweg 
 „Im Schlat“
 
Für den südwestlichen Stichweg 
 „Am Obstgarten“
 
Die Erschließungsstraße des Baugebiets erhält den Namen 
 „Raiffeisenstraße“

Diese wird dann im weiteren Baugebiet Galgenberg auf der anderen Seite der Ziegelstraße fortgeführt.
 
 Die Verlängerung der bestehenden Straße „Im Blümert“ wird ebenfalls „Im Blümert“ benannt.

5 Erteilung von Weisungen an den Vertreter der Stadt Aalen für die nächste ordentliche Gesellschafterversammlung der Ostalb-Skilift Aalen GmbH

a)    Jahresabschluss 2017/2018

2118/040 - Vorberatung

Der KBFA empfahl einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

Dem Vertreter der Stadt Aalen wird gemäß § 104 Abs. 1 letzter Satz GemO für Baden-Württemberg i. V. m. § 9 Abs. 4 Ziffer 26 der Hauptsatzung der Stadt Aalen die Weisung erteilt, in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Ostalb-Skilift Aalen GmbH
 
a) dem Geschäftsbericht 2017/2018 und der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.05.2018,
 
b) der Verrechnung des Jahresfehlbetrags mit der Gewinnrücklage und
 
c) der Finanzplanung 2018/2019 – 2022/2023
 
zuzustimmen.
    
b)    Entlastung des Aufsichtsrats der Ostalb-Skilift Aalen GmbH

2118/041 - Vorberatung

Der KBFA empfahl einstimmig dem Gemeinderat den folgen-den Beschluss zu fassen:

In Abwesenheit der befangenen Aufsichtsratsmitglieder der Ostalb-Skilift Aalen GmbH wird dem Vertreter der Stadt Aalen gemäß § 104 Abs. 1 letzter Satz GemO für Baden-Württemberg i. V. m. § 9 Abs. 4 Ziffer 26 der Hauptsatzung der Stadt Aalen die Weisung erteilt, in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Ostalb-Skilift Aalen GmbH der Entlastung des Aufsichtsrats zuzustimmen.

6 Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Aalen

2118/036 - Kenntnisnahme

Der Gemeinderat nimmt vom Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Aalen Kenntnis.    

7 Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO

2118/037 - Entscheidung

Der KBFA fasste den einstimmigen Beschluss:

Die Annahme von Spenden, wie in der Vorlage dargestellt, wird beschlossen.