Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung
   hier: Haushaltsreden und Haushaltsanträge der Fraktionen, Gruppierungen und Mitglieder des Gemeinderates
2. Entlassung von Herrn Florian Stütz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit als Ortsvorsteher von Unterkochen
3. Ortswart für den Teilort Mädle - Entlassung von Herrn Ortswart Michael Streicher aus dem Ehrenbeamtenverhältnis und Bestellung von Herrn Florian Katzke zur ehrenamtlichen Tätigkeit
4. Abberufung und Berufung von Mitgliedern des Stiftungsrates des Jugendwerks Aalen
5. Klimaaktionsplan: Bildung des städtischen und des erweiterten Klimabeirats
6. Aktionsprogramm "Ärztliche Versorgung in Aalen"
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bernlohe Ost" im Planbereich 25-01, Plan Nr. 25-01 in Aalen-Waldhausen und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 25-01 sowie 115. FNP-Änderung "Bernlohe Ost" in Aalen-Waldhausen
   - Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 BauGB
   - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
8. Bebauungsplan "Feuerwehrgelände Kocherwiesen" im Planbereich 73-01, Plan Nr. 73-01/2 in Aalen-Wasseralfingen und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet Plan Nr. 73-01/2 und Änderung des Flächennutzungsplans für die Verwaltungsgemeinschaft im Bereich "Feuerwehrgelände Kocherwiesen" (74. FNP-Änderung)
   - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB
   - Satzungsbeschlüsse gem. § 10 (1) BauGB und § 74 (6) LBO
   - Feststellungsbeschluss FNP
9. Bebauungsplan "Eichholzweg nördlich der Dorfstraße" im Planbereich 80-05, Plan Nr. 80-05 in Aalen-Hofen und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet , Plan Nr. 80-05 und Änderung des Flächennutzungsplans für die Verwaltungsgemeinschaft Aalen-Essingen-Hüttlingen im Bereich "Eichholzweg" in Aalen-Hofen (78. FNP-Änderung)
   - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB
   - Satzungsbeschlüsse gem. § 10 (1) BauGB und § 74 (6) LBO
   - Feststellungsbeschluss FNP
10. Baubeschluss zur Erschließung des Baugebiets Eichholzweg in Aalen-Hofen
11. Neubau Kindertagesstätte Waldhausen:
    Sachstandsbericht, Erweiterung des Baubeschlusses und Genehmigung von überplanmäßigen Mehrausgaben sowie Namensgebung und zukünftige Konzeption
12. Betriebsteilübergang der Schulkindbetreuung an der Hermann-Hesse-Schule von Aufwind e.V. in die Trägerschaft der Stadt Aalen.
13. Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet Aalen
14. Jahresbericht Straßenbeleuchtung
15. Erarbeitung einer Quartiersstrategie
16. Aktuelles zur Städtefreundschaft Vilankulo-Aalen: Vorstellung der Absichtserklärung zwischen der GOA, Stadt Aalen und der Stadt Vilankulo
17. Modellrechnung Bevölkerungsentwicklung bis zum Jahr 2030 in Aalen
18. Erstellung eines Tourismusleitbildes/-Konzeptes für die Stadt Aalen
19. Tätigkeitsbericht des Beirats von Menschen mit Behinderung
20. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Aalen
    hier: Beteiligung des Jugendgemeinderats
21. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Aalen
22. Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
23. Wohngeldreform 2023 und Personalsituation Ausländerbehörde
    - Stellenbesetzungen im Vorgriff auf Stellenplan 2023
24. Nachtrag zu den Konzessionsverträgen für die Strom- und Gasversorgung in der Kernstadt und in den Ortschaften sowie zu den Grundsätzen der Beziehungen der Stadt Aalen und den Stadtwerken Aalen - Aufnahme einer Steuerklausel
25. Förderung eines Jobrades für Mitarbeitende der Stadt Aalen in Form eines einmaligen Zuschusses - Erhöhung des maximalen Förderbetrags
26. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Verwaltungsgemeinschaft Aalen-Essingen-Hüttlingen im Bereich "Bolzensteig VI" in der Gemeinde Hüttlingen (106. FNP-Änderung)
    - Ergebnis der Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB
    - Feststellungsbeschluss
27. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 GemO
28. Verschiedenes

Aalen, 16.11.2022

Brütting
Oberbürgermeister

Hinweis:

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