Beschlüsse aus der Sitzung des Technischen Ausschusses am 06.12.2017

1. Freiwillige Feuerwehr Aalen

a) Bericht des Feuerwehrkommandanten 2016/2017

Der Technische Ausschuss nimmt den Bericht von Feuerwehrkommandant Kai Niedziella zur Kenntnis.

b) Investitionsplan zum Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Aalen bis 2028 (3017/010)

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat:

Der Gemeinderat stimmt dem Investitionsplan zum Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Aalen bis 2028 zu.

c) Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aalen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS) (3017/011)

Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat zur Beschlussfassung:

Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Aalen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS) zu.

2. Vergaben

a) Arbeiten für Rohbau, Erdbau- und Stahlbaumaßnahmen für den Kulturbahnhof (6517/048)

Der Ausschuss empfiehlt bei einer Enthaltung einstimmig dem Gemeinderat:

Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:

Der Auftrag für die Arbeiten „Rohbau, Erdbau- und Stahlbaumaßnahmen“ am Kulturbahnhof wird an die Firma Otto Heil GmbH & Co. KG in Eltingshausen zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 02.11.2017 mit einer Auftragssumme von 4.889.934,60 Euro inklusive 19 % Mehrwertsteuer vergeben.  

Die Finanzierung erfolgt wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.

b) Kulturbahnhof: Vergabe der Förderanlagen (6517/049)

Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschließt der Technische Ausschuss:

Der Auftrag für die Arbeiten „Förderanlagen“ am Kulturbahnhof wird an die Firma Schmitt & Sohn in Tübingen zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 02.11.2017 mit einer Auftragssumme von 265.869,80 Euro inklusive 19 % Mehrwertsteuer vergeben.  

Die Finanzierung erfolgt wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.

c) Arbeiten zum Ausbau und Sanierung der Ortsdurchfahrt Waiblingen im Zuge der K 3325 mit Neubau eines Gehwegs bis zur westlichen Anbindung der Jochgasse in Aalen-Fachsenfeld (Vorberatung) (6617/049)

Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig an den Gemeinderat zur Beschlussfassung:

1. Die Arbeiten werden an den günstigsten Bieter, Firma Bortolazzi, Bopfingen zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 07.11.2017 mit einer Auftragssumme von 534.820,68 € vergeben.
2. Die Finanzierung der Straßenbauarbeiten in Höhe von 316.667,98 €, sowie die Erdarbeiten für die Straßenbeleuchtung in Höhe von 14.454,73 € und Breitbandversorgung in Höhe von 11.182,20 erfolgen über die Investitionsnummer I660037.
3. Die Kosten für die Kanalarbeiten in Höhe von 130.966,95 € und für die Ertüchtigung des RÜB III in Höhe von 18.409,65 € gehen zu Lasten des Wirtschaftsplans der Stadtwerke, Eigenbetrieb Abwasser.
   Die Kosten für die Erdarbeiten der Strom-, Wasser- und Gasversorgung in Höhe von 43.139,17 € gehen zu Lasten des Wirtschaftsplans der Stadtwerke GmbH.

d) Arbeiten zur Neugestaltung des Kocherufers im Bereich Kaufland und Neubau eines Radwegs bis Burgstallstraße in Aalen (Entscheidung) (6617/050)

Einstimmig beschließt der Technische Ausschuss:

1. Die Arbeiten werden an den günstigsten Bieter, Firma Rossaro, Aalen zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 07.11.2017 mit einer Auftragssumme von 550.237,73 € vergeben.
2. Die Finanzierung der Straßenbauarbeiten in Höhe von 341.287,95 € sowie der Straßenbeleuchtung in Höhe von 12.635,35 € erfolgt über die Investitionsnummer I660101.
3. Die Finanzierung der Umgestaltung der Kocheruferböschung in Höhe von 196.314,43 € erfolgt über die Investitionsnummer I660140.
4. Schulbausanierung Schillerschule Aalen - Entwurf mit Kostenberechnung - Baubeschluss (6517/051)

Mit einstimmigem Beschluss empfiehlt der Ausschuss dem Gemeinderat:

1. Die Sanierung der Schillerschule wird gemäß dem Entwurf mit Baubeschreibung vom 14.11.2017 und Kostenberechnung über 5.850.000 Euro vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung 2018 umgesetzt.
2. Dem als Anlage 3 beigefügten Zeitplan wird zugestimmt.
3. Der Architekt und die Fachingenieure werden mit den weiteren Leistungsphasen beauftragt.