Beschlüsse der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderats der Stadt Aalen am Donnerstag, 4. Juli 2019

Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter www.aalen.de/Ratsinformationssystem

1 Feststellung von Hinderungsgründen gem. § 29 Gemeindeordnung bei den Mitgliedern des neu gewählten Gemeinderats

1019/010 - Entscheidung

Der Gemeinderat fasste bei einer Enthaltung den folgenden Beschluss:

Es wird festgestellt, dass bei den am 26. Mai 2019 gewählten Personen gemäß § 29 Gemeindeordnung keine Hinderungsgründe für den Eintritt in den Gemeinderat vorliegen.

2 Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats

1019/009 - Kenntnisnahme
        
Teil II (ab ca. 16:30 Uhr)

3 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des neu gewählten Gemeinderats

1019/011 - Entscheidung

4 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Aalen

1019/021 - Entscheidung

Der Gemeinderat fasste einstimmig den folgenden Beschluss:

Die Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Aalen vom 2. September 1976, zuletzt geändert am 17. November 2016, wird entsprechend der Anlage geändert. 

5 Bestellung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats nach § 49 Abs. 1 Gemeindeordnung

1019/012 - Entscheidung
Tischvorlage 1019/012-1 wurde beraten

Der Gemeinderat fasste einstimmig den folgenden Beschluss:
Die Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats nach § 49 Abs. 1 Gemeindeordnung wird auf 2 festgelegt.

Zum 1. Stellvertreter wird gewählt:

Stadtrat Thomas Wagenblast 

Zur 2. Stellvertreterin wird gewählt: 

Stadträtin Doris Klein

6 Zusammensetzung des Ältestenrats

1019/013 - Entscheidung
Beratung Tischvorlage 1019/013-1

Der Gemeinderat fasste einstimmig den folgenden Beschluss:

Der Zusammensetzung des Ältestenrats wird entsprechend der Anlage zugestimmt.  

7 Neubildung und Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats sowie der sonstigen Gremien

1019/014 - Entscheidung Nachversand
Beratung Tischvorlage 1019/014-1

Der Gemeinderat fasste im Wege der Einigung den folgenden Beschluss:Die Neubildung und Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien im Wege der Einigung wird entsprechend der als Anlage beigefügten Vorschlagsliste der Fraktionen und Gruppierungen gebilligt.    

© Stadt Aalen, 09.07.2019