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Beschlüsse der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Technik am 16. Januar 2020

Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter
www.aalen.de/Ratsinformationssystem

1 Verkehrsuntersuchung Weststadt

Information

Vorstellung der Ergebnisse durch Modus Consult    

2 Ertüchtigung der B29-Anschlussstellen

Information

Vorstellung der aktuellen Planungen  

    
 

3 Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Aalen

6019/037 - Vorberatung

Die Mitglieder des AUST empfahlen mehrheitlich mit einer Gegenstimme dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse:

Der Gemeinderat stimmt der Index-Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels zu.    
    
 

4 Nachhaltigkeit (er)leben - Handlungsprogramm Umwelt

(Beratungsteil V)     
        
a)    Ausbau Radverkehr

6619/035 - Entscheidung

hier: Jährlicher Sachstandsbericht zur Radwege-/Radinfrastruktur sowie zum Fußverkehr in der Stadt Aalen

Die Mitglieder des AUST nahmen den Sachstandsbericht zur Kenntnis und fassten den folgenden Beschluss.

Der Bericht wird zur Kenntnis und zur Grundlage für die weitere Umsetzung im Haushaltsjahr 2020 genommen.  

b)    Radverkehrskonzept Aalen 

Einbringung
        
c)    Baubeschluss zum Aufbau von Mobilitätsstationen und Radabstellanlagen im Stadtgebiet Aalen

6619/022 - Vorberatung

Auf Beschluss der AUST-Mitglieder wird die Vorlage überarbeitet und in der Februarsitzungsrunde beraten.

  1. Dem Aufbau von Mobilitätsstationen im Stadtgebiet Aalen wird, wie in der Sitzungsvorlage dargestellt, zugestimmt. Es werden insgesamt 11 Stationen bis zum Jahr 2021 realisiert.
  2. Die Planung, Bauleitung und Realisierung dieser Maßnahmen erfolgt in Zusammenarbeit des Tiefbauamts mit der Gebäudewirtschaft.
  3. Die Finanzierung erfolgt über die Investitionsnummer I660183 (Mobilitätsstationen)im Rahmen der Planansätze 2020 und 2021.    

5 Bebauungsplan "zwischen Waldcampus und Waldstadion", im Planbereich 03-07, Aalen-Kernstadt, Plan Nr. 03-07/7 und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet Plan Nr. 03-07/7

 Auslegungsbeschlüsse gem. § 3 (2) BauGB

6119/035 - Vorberatung

Die Mitglieder des AUST empfahlen mehrheitlich bei einer Gegenstimme dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse:

  1. Die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Satzung über örtliche Bauvorschriften (Lageplan mit Textteil, Stadtmessungsamt Aalen / Stadtplanungsamt Aalen), und der Begründung (Stadtplanungsamt Aalen) mit Umweltbericht (Landschaftsplanung Langenholt, Stuttgart), Stand: 16.12.2019, Anlage A, B und C werden gebilligt.
  2. Die Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung (Anlage D) sind Grundlage für die Planfassungen für die 1. öffentliche Auslegung.
  3. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der Satzung über örtliche Bauvorschriften weicht vom Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses (23.05.2019) ab.
  4. Der Aufstellungsbeschluss vom 23.05.2019 wird westlich des aktuellen Geltungsbereichs der und östlich im Bereich südlich des Stadions aufgehoben (s. Plananlage überholte Abgrenzung vom 12.02.2019 und Abgrenzungsplan vom 16.12.2019).
  5. Es wird bestimmt, dass während der öffentlichen Auslegung nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Planungen unberücksichtigt bleiben können.    

6 Baubeschlüsse

a)    Begegnungsstätte Bürgerspital Innensanierung 3. BA

6519/045 - Entscheidung
        
Die Mitglieder des AUST fassten einstimmig die folgenden Beschlüsse:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadt und Technik fasst den Baubeschluss für den 3. Bauabschnitt der Innensanierung des 2. Obergeschosses und Dachgeschosses der Begegnungsstätte
Bürgerspital mit einem Kostenvolumen von 250.000€.    


b)    Umgestaltung der Kirchstraße zwischen der Katholischen Kirche und Gemeindezentrum in Aalen-Fachsenfeld

6619/029 - Vorberatung

Die Mitglieder des AUST fassten einstimmig die folgenden Beschlüsse:

  1. Der Umgestaltung der Kirchstraße zwischen der Katholischen Kirche und Katholischem Gemeindezentrum in Aalen-Fachsenfeld entsprechend den Ausführungsplänen des Tiefbauamts vom 28.06.2019 wird zugestimmt.
  2. Dem Kostenvoranschlag in Höhe von 950.000,00 € wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplans 2020, wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.
  3. Die Ausschreibung erfolgt öffentlich nach Genehmigung des Haushaltsplans 2020.  

7 Vergaben

a)    Neubau Kita Dewangen 
- Erd-/Rohbau-/Zimmerer-/Dachabdichtungs- und Sanitärarbeiten-

6519/040 - Entscheidung

Die Mitglieder des AUST fassten einstimmig die folgenden Beschlüsse:

Im Zuständigkeitsbereich des AUST:

  1. Die Erd-und Rohbauarbeiten an die Firma Hans Fuchs, Ellwangen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 28.11.2019 mit einer Auftragssumme von 532.418,55 € inkl. 19% MWSt.
  2. Die Zimmererarbeiten (Konstruktiver Holzbau) an die Firma Holzbau Haas, Aalen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 02.12.2019 mit einer Auftragssumme von 331.447,84 € inkl. MWSt..
  3. Die Dachabdichtungsarbeiten einschl. Dachbegrünung an die Firma Müller, Weinstadt zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 02.12.2019 mit einer Auftragssumme von 264.457,56 € inkl. MWSt..
  4. Die Sanitär-, Heizungs- und Lüftungsarbeiten an die Firma Borst, Essingen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 26.11.2019 mit einer Auftragssumme von 200.002,82 € inkl. MWSt..

    Im Zuständigkeitsbereich des Ortschaftsrats:
  5. Die Elektroarbeiten mit an die Firma Rud. Otto Meyer (ROM), Aalen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 03.12.2019 mit einer Auftragssumme von 179.938,58 € inkl. 19% MWSt.    

        
b)    Neubau Kita Waldhausen
- Erd-/Rohbau-/Zimmerer- und Dachabdichtungsarbeiten-

6519/041 - Entscheidung

Die Mitglieder des AUST fassten einstimmig die folgenden Beschlüsse:

Im Zuständigkeitsbereich des AUST:

  1. Die Erd-und Rohbauarbeiten an die Firma Hans Fuchs, Ellwangen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 28.11.2019 mit einer Auftragssumme von 518.322,53 € inkl. 19% MWSt.
  2. Die Zimmererarbeiten (Konstruktiver Holzbau) an die Firma Holzbau Haas, Aalen zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 02.12.2019 mit einer Auftragssumme von 384.059,89 € inkl. MWSt..
  3. Die Dachabdichtungsarbeiten einschleißlich Dachbegrünung an die Firma Müller, Weinstadt zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 02.12.2019 mit einer Auftragssumme von 292.840,25 € inkl. MWSt..  

        
c)    Arbeiten zur Erschließung des Baugebiets Krautgarten/Birkenmahd, II. BA in Aalen-Ebnat

6619/036 - Vorberatung


Die Mitglieder des AUST fassten einstimmig die folgenden Beschlüsse:

  1. Die Arbeiten werden an den günstigsten Bieter Firma Georg Eichele GmbH, Abtsgmünd-Untergröningen zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 26.11.2019 mit einer vorläufigen Auftragssumme von 2.601.427 € vergeben. 
  2. Die Finanzierung der Straßenbauarbeiten in Höhe von 1.164.050 € erfolgt über die Investitionsnummer: I660023.
  3. Die Kosten für die Verlegung der Ver- und  Entsorgungsleitungen in Höhe von 1.437.377 € gehen zu Lasten des Wirtschaftsplans der Stadtwerke.    

8 Einzelhandelskonzeption für die Stadt Aalen

6119/034 - Einbringung

  1. Die "Einzelhandelsuntersuchung als Grundlage für die Fortschreibung der Einzelhandelskonzeption für die Stadt Aalen" (Berichtsentwurf 10.12.2019) wird als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.
  2. Die "Einzelhandelskonzeption für die Stadt Aalen" umfasst insbesondere die Abgrenzung des „Zentralen Versorgungsbereichs“ für die Kernstadt.
  3. Die "Aalener Sortimentsliste" wird als Bestandteil des kommunalen Entwicklungskonzeptes "Einzelhandelskonzeption für die Stadt Aalen" beschlossen.    
© Stadt Aalen, 23.01.2020