Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter
www.aalen.de/Ratsinformationssystem
a) Stellenplan 2019
1018/035 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei zwei Enthaltungen und mündlichen Ergänzungen die folgenden Beschlüsse:
Der Stellenplan 2019 wird – wie im beiliegenden Entwurf dargestellt – beschlossen.
b) Antragsberatung mit Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anträgen der Fraktionen
2118/039-1 - Entscheidung
Vgl. Vorlage
Im Gemeinderat wurden am 22. November 2018 die Haushaltsreden gehalten und Stellungnahmen und Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2019 formuliert. Diese wurden zwischenzeitlich seitens der Verwaltung zusammengestellt und mit verwaltungsinternen Stellungnahmen versehen. In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 06. Dezember 2018 wurde erstmals über die Anträge und Stellungnahmen aus den Haushaltsreden zum Haushaltsplanentwurf 2019 beraten (siehe Anlage). Über diese Anträge und Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung endgültig beraten und entschieden.
c) Fortschreibung des Haushaltsplanentwurfs 2019
2118/038-1 - Entscheidung
hier: Änderungsliste
Der Gemeinderat fasste bei sechs Enthaltungen und mündlichen Ergänzungen den folgenden Beschluss:
Der Gemeinderat entscheidet über die Fortschreibung des Haushaltsplanentwurfs 2019.
d) Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 und des Finanzplans für die Zeit bis 2022
2118/043 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei zwie Gegenstimmen und einer Enthaltung die folgenden Beschlüsse:
1. Der Gemeinderat stimmt
a.) dem Haushaltsplan 2019 mit den aus der Sitzungsvorlage Nr. 2118/038-1 ersichtlichen Änderungen (Fortschreibung),
b.) der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 mit den aus der Sitzungsvorlage Nr. 2118/038-1 ersichtlichen Änderungen (Fortschreibung) und
c.) dem Stellenplan 2019 zu.
Der Gemeinderat beschließt aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. Seite 581, berichtigt Seite 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.06.2018 (GBl. S. 221) m. W. v. 30.06.2018 die in der Anlage dargestellte Haushaltssatzung 2019.
2118/036 - Kenntnisnahme
Der Gemeinderat nahm bei zwei Enthaltungen den Bericht zustimmend zur Kenntnis
Der Gemeinderat nimmt vom Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Aalen Kenntnis.
a) Jahresabschluss 2017/2018
2118/040 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei einer Gegenstimme die folgenden Beschlüsse:
Dem Vertreter der Stadt Aalen wird gemäß § 104 Abs. 1 letzter Satz GemO für Baden-Württemberg i. V. m. § 9 Abs. 4 Ziffer 26 der Hauptsatzung der Stadt Aalen die Weisung erteilt, in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Ostalb-Skilift Aalen GmbH
a) dem Geschäftsbericht 2017/2018 und der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.05.2018,
b) der Verrechnung des Jahresfehlbetrags mit der Gewinnrücklage und
c) der Finanzplanung 2018/2019 – 2022/2023
zuzustimmen.
b) Entlastung des Aufsichtsrats der Ostalb-Skilift Aalen GmbH
2118/041 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
In Abwesenheit der befangenen Aufsichtsratsmitglieder der Ostalb-Skilift Aalen GmbH wird dem Vertreter der Stadt Aalen gemäß § 104 Abs. 1 letzter Satz GemO für Baden-Württemberg i. V. m. § 9 Abs. 4 Ziffer 26 der Hauptsatzung der Stadt Aalen die Weisung erteilt, in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Ostalb-Skilift Aalen GmbH der Entlastung des Aufsichtsrats zuzustimmen.
5018/029 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig (mit Änderungen bei der Einkommensgrenze) die folgenden Beschlüsse:
a) Abwassergebührenkalkulation und Satzungsänderung 2019
8118/038 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
b) Wirtschaftsplan 2019
8118/039 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
Die Stadtwerke Aalen Eigenbetrieb Abwasserentsorgung werden mit der Durchführung des Wirtschaftsplans beauftragt.
3018/023 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aalen (Feuerwehrsatzung FwS) nach Anlage 1.
a) Anpassung der Entgeltordnung für die Saison 2018/2019 sowie die Saison 2019/2020
4018/011 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
b) Vermarktung des Namensrechts ab der Saison 2018/2019
4018/012 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
c) - Aufhebung der Satzung zur Benutzung der "Scholz Arena" der Stadt Aalen vom 14.10.1999
- Neufassung der Benutzungsordnung des städtischen Waldstadions Aalen
4018/016 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
6118/030
6118/030-1 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei zehn Gegenstimmen die folgenden Beschlüsse:
6118/010 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei acht Gegenstimmen und einer Enthaltung die folgenden Beschlüsse:
Der Gemeinderat stellt nach Abwägung die beigefügte Liste vom 06.11.2018 betreffend des genannten Bebauungsplanes und der zugehörigen Satzung über örtliche Bauvorschriften als Ergebnis der von ihm durchgeführten Prüfung der während der Auslegung und während der eingeschränkten Beteiligung im Rahmen der vereinfachten Änderung abgegebenen Stellungnahmen fest (Anlage E).
Das Deckblatt vom 06.11.2018 zum Bebauungsplan „Treppach-West“, Plan Nr. 70-03/2 wird gebilligt (Anlage B).
Es wird festgestellt, dass diese Änderung und Ergänzung die Grundzüge der Planung nicht berührt, und dass eine nochmalige Auslegung des Bebauungsplanentwurfes nicht erforderlich ist. Es wurde eine eingeschränkte Beteiligung durchgeführt; dem Betroffenen wurde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Die als Anlage beigefügten S a t z u n g e n werden beschlossen (Anlage A).
Folgende Bebauungspläne werden aufgehoben, soweit diese vom Geltungsbereich des B-Planes/der Satzung über örtliche Bauvorschriften Nr. 70-03/2 überlagert werden:
Plan Nr. 70-03 „Treppach-Nord“, genehmigt/in Kraft seit 21.09.1984.
Plan Nr. 70-01/4 „Änderung des Bebauungsplans Treppach-Süd“, in Kraft seit 02.04.1992
6718/014 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
6518/049 - Entscheidung
Der Gemeinderat fasste bei zwei Enthaltungen die folgenden Beschlüsse:
Es wird folgendes Gewerk vergeben:
Die Arbeiten „Lüftung“ an die Firma Windmüller Technik GmbH, Schwäbisch Hall, zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 22.10.2018 mit einer Auftragssumme von 1.052.749,15 € inkl. 19 % MWSt.
8118/041 - Information
Der Gemeinderat nahm den Bericht zustimmend zur Kenntnis:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen