Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter
www.aalen.de/Ratsinformationssystem
1022/029 - Vorberatung
Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung die folgenden Beschlussanträge:
4022/010 - Entscheidung
Der Ausschuss hat die folgenden Beschlussanträge bei einer Enthaltung beschlossen:
2122/022, 2122/022-1 - Vorberatung
Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig den folgenden Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stimmt der Weiterführung und Abwicklung der Ortschaftsbudgets, wie im Sachverhalt aufgeführt, für die Jahre 2023 bis einschließlich 2025 zu.
5022/024 - Information
Der Tätigkeitsbericht des Beirats von Menschen mit Behinderung wird zur Kenntnis genommen.
0322/001 - Information
Der Tätigkeitsbericht wird zur Kenntnis genommen.
3022/017 - Entscheidung
Der Ausschuss hat den folgenden Beschlussantrag bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen:
Die Stadt erteilt das Einvernehmen zur Ausweisung einer 30 km/h-Zone im Bereich Walkstraße, nördlich der Alten Heidenheimer Straße bis zu den bestehenden 30 km/h-Zonen in der Hohe Straße, Gärtnerstraße, Schäferstraße und Kurze Straße.
5022/028 - Entscheidung
Der Ausschuss hat den folgenden Beschlussantrag einstimmig beschlossen:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Abschlussprämie zum laufenden Schul-/ Kitajahr.
2122/025 - Kenntnisnahme
Der Gemeinderat nimmt vom Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Aalen Kenntnis.
2122/043 - Entscheidung
Der Ausschuss hat den folgenden Beschlussantrag einstimmig beschlossen:
Die Annahme der Spenden, wie in der Vorlage dargestellt, wird beschlossen.
