Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter
www.aalen.de/Ratsinformationssystem
a) Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
1418/001 - Kenntnisnahme
Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis.
Der Gemeinderat nimmt den Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Aalen zur Kenntnis.
b) Feststellung des Jahresabschlusses 2016
2118/012 - Vorberatung
Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig den folgenden Beschluss zu fassen:
Der Gemeinderat stellt das Ergebnis des Jahresabschlusses 2016 – wie in der Anlage dargestellt – fest.
1418/002 - Kenntnisnahme
Der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss nimmt die Information zur EU-Datenschutz-Grundverordnung und deren Umsetzung bei der Stadt Aalen zur Kenntnis.
4018/009 - Bekanntgabe
Der in der Vorlage Nr. 4018/009 genannte Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
4018/007 - Entscheidung
Der Ausschuss fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
Die Stadtwerke Aalen GmbH werden mit der Bereitstellung einer mobilen Eislaufbahn mit Zeltbetrieb auf dem Greutplatz für die Saison 2018/2019 beauftragt.
Die Stadtwerke Aalen GmbH erhalten für die Bereitstellung der mobilen Eislaufbahn mit Zeltbetrieb für die Eislaufsaison 2017/2018 einen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro, brutto. Die Finanzierung erfolgt über einen erhöhten Ansatz von zukünftig jährlich 70.000 Euro im Ergebnishaushalt der folgenden Jahre, erstmals im Haushaltsjahr 2019.
4618/001 - Vorberatung
Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig die folgenden Beschlüsse zu fassen:
Der Bewirtschaftungsplan für das Theater der Stadt Aalen wird als Anlage dem Haushaltsplan 2019 der Stadt beigefügt.
5018/004 - Vorberatung
I. Sprachförderkonzept 2025 der Stadt Aalen
II. Weiterentwicklung Inklusion in den Kitas
Der Ausschuss empfahl einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:
Der dargestellten Weiterentwicklung der Sprachförderung in den Aalener Kitas wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Sprachförderkonzept 2025 mit den Trägern umzusetzen. Die dadurch erreichten Einsparungen werden zur Weiterentwicklung im Bereich der Inklusion in den Kitas verwendet. Die Verwaltung wird beauftragt, das dargestellte Rahmenkonzept Inklusion in den Kitas mit den Trägern umzusetzen.
6018/015 - Vorberatung
Bei vier Enthaltungen empfahl der Ausschuss dem Gemeinderat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung) als Neufassung.