Beschlüsse der Sitzung des Kultur-, Bildungs- und Finanzausschusses am Mittwoch, 2. Mai 2018

Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter
www.aalen.de/Ratsinformationssystem

1 Feststellung des Jahresabschlusses 2016

a) Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

1418/001 - Kenntnisnahme

Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis.

Der Gemeinderat nimmt den Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Aalen zur Kenntnis. 


b) Feststellung des Jahresabschlusses 2016

 2118/012 - Vorberatung

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Gemeinderat stellt das Ergebnis des Jahresabschlusses 2016 – wie in der Anlage dargestellt – fest. 

2 Information zur EU-Datenschutz-Grundverordnung und deren Umsetzung bei der Stadt Aalen

1418/002 - Kenntnisnahme

Der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss nimmt die Information zur EU-Datenschutz-Grundverordnung und deren Umsetzung bei der Stadt Aalen zur Kenntnis.

3 Anmeldezahlen für die Grundschulen und die weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2018/19

4018/009 - Bekanntgabe

Der in der Vorlage Nr. 4018/009 genannte Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

4 Mobile Eisbahn auf dem Greutplatz - Städtischer Zuschuss für die Saison 2018/19

4018/007 - Entscheidung

Der Ausschuss fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:

Die Stadtwerke Aalen GmbH werden mit der Bereitstellung einer mobilen Eislaufbahn mit Zeltbetrieb auf dem Greutplatz für die Saison 2018/2019 beauftragt.
Die Stadtwerke Aalen GmbH erhalten für die Bereitstellung der mobilen Eislaufbahn mit Zeltbetrieb für die Eislaufsaison 2017/2018 einen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro, brutto. Die Finanzierung erfolgt über einen erhöhten Ansatz von zukünftig jährlich 70.000 Euro im Ergebnishaushalt der folgenden Jahre, erstmals im Haushaltsjahr 2019.

5 Theater der Stadt Aalen

4618/001 - Vorberatung

  1. Bericht zur Spielzeit 2016/2017 und Zwischenbericht zur  Spielzeit 2017/2018
  2. Ausblick auf die Spielzeit 2018/2019
  3. Rechnungsabschluss 2016/2017 mit Bericht 
  4. Bewirtschaftungsplan 2018/2019

Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig die folgenden Beschlüsse zu fassen:

  1. Der Bericht zur Spielzeit 2016/2017 sowie der Zwischenbericht der laufenden Spielzeit 2017/2018 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Der Ausblick auf die Spielzeit 2018/2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  3. Vom Rechnungsabschluss der Spielzeit 2016/2017 wird zustimmend Kenntnis genommen.
  4. Dem Bewirtschaftungsplan für die Spielzeit 2018/2019 mit Einnahmen im Ergebnishaushalt in Höhe von 544.600,- Euro und Ausgaben in Höhe von 1.577.200,- Euro wird zugestimmt. Der Zuschuss der Stadt Aalen beträgt für diesen Zeitraum 1.032.600,- Euro.

Der Bewirtschaftungsplan für das Theater der Stadt Aalen wird als Anlage dem Haushaltsplan 2019 der Stadt beigefügt.

6 Unterstützungssysteme für die Kitas im Stadtgebiet Aalen

5018/004 - Vorberatung

I. Sprachförderkonzept 2025 der Stadt Aalen
II. Weiterentwicklung Inklusion in den Kitas

Der Ausschuss empfahl einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

Der dargestellten Weiterentwicklung der Sprachförderung in den Aalener Kitas wird zugestimmt. 
Die Verwaltung wird beauftragt, das Sprachförderkonzept 2025 mit den Trägern umzusetzen. Die dadurch erreichten Einsparungen werden zur Weiterentwicklung im Bereich der Inklusion in den Kitas verwendet. Die Verwaltung wird beauftragt, das dargestellte Rahmenkonzept Inklusion in den Kitas mit den Trägern umzusetzen.

7 Neufassung der Gutachterausschussgebührensatzung

6018/015 - Vorberatung

Bei vier Enthaltungen empfahl der Ausschuss dem Gemeinderat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung) als Neufassung.

© Stadt Aalen, 05.05.2018