Beschlüsse der Sitzung des Kultur-, Bildungs- und Finanzausschusses am Mittwoch, 7. Februar 2018

Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter
www.aalen.de/Ratsinformationssystem

1 Limesmuseum Aalen

mündl. Bericht

hier: Gestaltungskonzept Neues Limesmuseum
    

2 Grundkonzeption zum Museumsviertel auf dem Welterbegelände

8018/001 - Vorberatung

Der Bericht wird zur Grundlage für die weitere Konzeptionsentwicklung und für die Verhandlungen mit dem Landesdenkmalamt genommen.

3 Stufenkonzept Stadtentwicklung "Städtische Hallen, Tourismus, Events"

0818/001 - Vorberatung

abgesetzt

4 Parkraumbewirtschaftungskonzept Stadthalle / Limesmuseum

6017/070 - Entscheidung

Der Bereich der Parkplätze um die Stadthalle wird entsprechend dem beigefügten Plan bewirtschaftet und ab sofort als Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe (drei Stunden) ausgewiesen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Beschilderung vorzunehmen.

Der städtische Vollzugsdienst wird angewiesen, die Einhaltung der Parkdauer zu überwachen.

5 Ehrungen - Antrag der Fraktion zur Durchsetzung des Informationsrechts vom 10.01.2018

1018/005 - Vorberatung

Der Antrag der Fraktion zur Durchsetzung des Informationsrechts vom 10.01.2018
Die Verwaltung legt dem Gemeinderat einen Satzungsentwurf (z.B. Vorschlagsrecht, Auswahlgremium, Auswahlkriterien usw.) mit entsprechenden Richtlinien für eine Verleihung der Ehrenamtsnadel vor. 

Die Verleihung der Ehrenamtsnadel soll fester Bestandteil der Würdigung der Arbeit im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Aalen werden. Sowohl Vorschläge als auch mögliche Kriterien und Personen können von der Bürgerschaft vorgeschlagen werden. Die Vorschläge und Kriterien für eine Verleihung sollen aber zuvor auch mit der Bürgerschaft diskutiert werden. Zu entscheiden hat danach das zuständige Gremium. 
wird abgelehnt.

6 Erteilung von Weisungen an den Vertreter der Stadt Aalen für die nächste ordentliche Gesellschafterversammlung der Ostalb-Skilift Aalen GmbH - Jahresabschluss 2016/2017

2117/045 - Vorberatung

Dem Vertreter der Stadt Aalen wird gemäß § 104 Abs. 1 letzter Satz GemO für Baden-Württemberg i. V. m. § 9 Abs. 4 Ziffer 26 der Hauptsatzung der Stadt Aalen die Weisung erteilt, in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Ostalb-Skilift Aalen GmbH

a) dem Geschäftsbericht 2016/2017 und der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.05.2017,
b) der Verrechnung des Jahresüberschusses mit der Gewinnrücklage und
c) der Finanzplanung 2017/18 – 2021/22

zuzustimmen

7 Erteilung von Weisungen an den Vertreter der Stadt Aalen für die nächste ordentliche Gesellschafterversammlung der Ostalb-Skilift Aalen GmbH - Entlastung des Aufsichtsrats der Ostalb Skilift Aalen GmbH

2117/046 - Vorberatung

In Abwesenheit der befangenen Aufsichtsratsmitglieder der Ostalb-Skilift Aalen GmbH wird dem Vertreter der Stadt Aalen gemäß § 104 Abs. 1 letzter Satz GemO für Baden-Württemberg i. V. m. § 9 Abs. 4 Ziffer 26 der Hauptsatzung der Stadt Aalen die Weisung erteilt, in der nächsten ordentlichen Gesellschafterversammlung der Ostalb-Skilift Aalen GmbH der Entlastung des Aufsichtsrats zuzustimmen.

8 Annahmen von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO

2118/004 - Entscheidung

9 Verschiedenes

© Stadt Aalen, 10.02.2018