Die Vorlagen finden Sie unter der angegebenen Nummer unter
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1018/036 - Vorberatung
1. Im Wege der Einigung werden in den Gemeindewahlausschuss gewählt:
Der KBFA empfahl einstimmig dem Gemeinderat die folgenden Beschlüsse mit den Ergänzungen der Fraktionen zu fassen:
| Vorsitzender | Bürgermeister Karl-Heinz Ehrmann | |
| Stellvertretende(r) Vorsitzende(r) | N.N. | |
| Beisitzer/ Beisitzerin |
Stellvertretender Beisitzer/ Stellvertretende Beisitzerin |
|
| CDU | N.N. | N.N. |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | Birgit Haveman | Monika Schlipf |
| SPD | Claudia Seiler | N.N. |
| Freie Wähler Aalen | Heiko Fähnle | Harry Ulrich |
| Fraktion zur Durchsetzung des Informationsrechts | Hans-Jörg Stützel | Eberhard Gaupp |
| DIE LINKE./pro Aalen | N.N. | N.N. |
2. Dem Gemeindewahlausschuss wird empfohlen, die Wahlhandlung am Wahlsonntag nach Auszählung der Europawahl zu unterbrechen.
3. Die Auszählung erfolgt in folgender zeitlicher Reihenfolge:
4. Zur Kenntnis genommen wird:
a) Die Stimmzettel werden blockförmig, an einer Seite durch Klebung verbunden, zusammengefasst.
b) Für jede Wahl werden getrennte Stimmzettelumschläge verwendet. Pro Wahl ist eine Wahlurne aufzustellen. Bei der Europawahl entfallen die Stimmzettelumschläge.
5. Als Auslagenersatz werden an die Wahlhelfer und Wahlhelferinnen entsprechend § 4 Abs. 3 der Satzung über die Entschädigung für ehren-amtliche Tätigkeit der Stadt Aalen für den Wahlsonntag 26. Mai 2019, an alle Wahlhelfer und Wahlhelferinnen 50 €, am Montag, 26. Mai 2019 und Dienstag, 28. Mai 2019, an die ehrenamtlichen Wahlhelfer und Wahlhelferinnen mit Ausnahme der städtischen Bediensteten, jeweils 50 € gewährt.
6. Auf städtische Kosten ist am Montag und Dienstag ein Mittagstisch zu organisieren, am Montagabend zusätzlich ein Vesper.
7. Es wurden von den Fraktionen folgende Änderungen der Vorlage 1018/036 eingebracht:
CDU-Fraktion: Ursula Barth, Stellvertretende Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses
Günther Höschle, Beisitzer
Alfred Roder, Stellv. Beisitzer
SPD-Fraktion: Abunasser Hatam, Stellv. Beisitzer
Die LINKE./pro Aalen: Christa Klink, Beisitzerin
Holger Fiedler, Stellv. Beisitzer
a) hier: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
1418/004 - Vorberatung
Der Gemeinderat nimmt den Schlussbericht des städtischen Rechnungsprü-fungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Aalen zur Kenntnis.
b) Feststellung des Jahresabschlusses 2017
2118/035 - Vorberatung
Der Gemeinderat stellt das Ergebnis des Jahresabschlusses 2017 – wie in der Anlage dargestellt – fest.
I18/001 - Entscheidung
Der KBFA fasste einstimmig die folgenden Beschlüsse:
Die Verwaltung wird beauftragt, 5.000 € zum Zwecke der Hospiz-Stiftungsgründung der „Aalener Hospizstiftung Zeit für Menschen“ als Zustiftung zur Verfügung zu stellen.
2118/033 - Entscheidung
Der KBFA fasste bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen die folgenden Beschlüsse:
Der vom Forstdezernat des Landratsamts Ostalbkreis in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Aalen aufgestellte Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2019 wird genehmigt.
Die Ansätze sind im Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Aalen enthalten.
5018/003-2 - Information
Der KBFA nahm zustimmend Kenntnis vom folgenden Sachverhalt:
Dem Grobkonzept zur Jugendbeteiligung nach § 41 a Gemeindeordnung wird zugestimmt.
5018/028 - Vorberatung
ENTFÄLLT
2118/034 - Entscheidung
Der KBFA fasste einstimmig den folgenden Beschluss:
Die Annahme der Spenden, wie in der Vorlage dargestellt, wird beschlossen.
