Beschlüsse der Sitzung des Technischen Ausschusses am Mittwoch, den 12. Dezember 2018

1 Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aalen (Feuerwehrsatzung FwS)

3018/023 - Vorberatung

Der Beschlussantrag wird dem Gemeinderat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aalen (Feuerwehrsatzung FwS) nach Anlage 1.    

2 Ersatzbeschaffung eines Friedhofsfahrzeuges

6718/015 - Entscheidung

Der Beschlussantrag wird einstimmig durch den Ausschuss beschlossen.

1. Der Technische Ausschuss stimmt der Ersatzbeschaffung eines Friedhofsfahrzeuges zu. 
2. Der Auftrag zur Lieferung des Friedhofsfahrzeugs wird der Fa. Wihelm Mayer GmbH & Co. KG Nutzfahrzeuge für das Fabrikat HANSA Mehrzweckgeräteträger Typ APZ 1003 L 1500 mm Außenbreite zum Preis von 109.539,00 € erteilt.    

3 Stadtwerke Aalen Eigenbetrieb Abwasserentsorgung

a)    Abwassergebührenkalkulation und Satzungsänderung 2019

8118/038 - Vorberatung

Der Beschlussantrag wird dem Gemeinderat vom Ausschuss einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

1. Zum 01.01.2019 bleibt die Schmutzwassergebühr in Höhe von 1,37 € pro m³ Abwasser mit der des Vorjahres identisch.
2. Ab dem 01.01.2019 wird die Niederschlagswassergebühr von 0,53 € auf 0,58 € pro m² versiegelter Fläche und Jahr erhöht.
3. Die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasser-beseitigung vom 20.12.2018 wird beschlossen.
4. Die Satzung ist öffentlich bekannt zu machen und der Rechtsaufsichtsbehörde gem. § 4 Abs. 3 der Gemeindeordnung anzuzeigen.    

b)    Wirtschaftsplan 2019

8118/039 - Vorberatung

Der Beschlussantrag wird vom Technischen Ausschuss dem Gemeinderat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

1. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird mit folgenden Summen festgestellt:
2. ErfolgsplanErträge10.897.000 € Aufwendgen10.844.000 € Jahresgewinn53.000 €
   VermögensplanEinnahmen10.163.225 € Ausgaben10.163.225 €
3. Die im Vermögensplan 2019 vorgesehene Kreditaufnahme mit 5.845.000 € wird genehmigt.
4. Die Verpflichtungsermächtigung für das Wirtschaftsjahr 2019 wird auf 4.495.000 € festgesetzt.
5. Die Kassenkreditermächtigung für das Wirtschaftsjahr 2019 wird auf 2.000.000 € festgesetzt.
6. Die Stadtwerke Aalen Eigenbetrieb Abwasserentsorgung werden mit der Durchführung des Wirtschaftsplans beauftragt.    

4 Schillerschule Aalen: Generalsanierung- Vergabe der Bauleistungen für das Gewerk Erd- und Rohbauarbeiten

6518/051 - Entscheidung Nachversand

Der Beschlussantrag der Verwaltung wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Im Rahmen seiner Zuständigkeit vergibt der Technische Ausschuss folgendes Gewerk:
 
Die Erd- und Rohbauarbeiten werden an die Fa. Horn, Hülben zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 17.10.2018 mit einer Auftragssumme von 323.483,71€ inkl. 19 % MWSt. vergeben.
 
Die Finanzierung erfolgt wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.  

5 Kulturbahnhof Aalen

a)    Vergabe der Arbeiten "Gebäudeautomation (MSR)"

 6518/048 - Entscheidung

Der Beschlussantrag wird bei einer Enthaltung durch den Ausschuss beschlossen.

Es wird folgendes Gewerk vergeben:

Die Arbeiten "Gebäudeautomation (MSR)" an die Firma Schäfer Anlagentechnik GmbH, Westerheim, zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 22.10.2018 mit einer Auftragssumme von 339.017,43 € inkl. 19 % MWSt.   

b)    Vergabe der Arbeiten "Lüftung"

6518/049 - Vorberatung

Der Beschlussantrag wird dem Gemeinderat bei vier Enthaltungen durch den Ausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

Es wird folgendes Gewerk vergeben:
Die Arbeiten „Lüftung“ an die Firma Windmüller Technik GmbH, Schwäbisch Hall, zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 22.10.2018 mit einer Auftragssumme von 1.052.749,15 € inkl. 19 % MWSt.     

6 Baubeschluss zur Ersatzbeschaffung von 2 Salzsilos für den Bau- und Grünflächenbetrieb

 6818/002 - Entscheidung
   
Der Beschlussantrag wird durch den Technischen Ausschuss einstimmig beschlossen.

Der Technische Ausschuss fasst den Baubeschluss zur Ersatzbeschaffung von 2 Salzsilos á 200 m3 auf dem Betriebsgelände des Bau- und Grünflächenbetriebs.
 
Die Finanzierung erfolgt wie in der Sitzungsvorlage dargestellt.