Beschlüsse und Ergebnisse der Sitzung des Kultur,-Bildungs- und Finanzausschusses der Stadt Aalen am Mittwoch, 26. Oktober 2016
Hochschulentwicklung, insbesondere Konzept zur Gründerhochschule
Information durch Prof. Dr. Gerhard Schneider, Rektor der Hochschule Aalen
Der Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss nimmt die weiteren Planungen zur Entwicklung der Hochschule für Technik und Wirtschaft Aalen zur Kenntnis.
Projekt Sieger-Köder-Haus, Wasseralfingen hier: Konzept des Bundes für Heimatpflege
Im Zuge der HH-Beratungen wird entschieden, ob und in welcher Höhe Mittel bereitgestellt werden können.
Geschäftsordnung des Gemeinderats
a) Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Aalen
b) Antrag Bündnis 90/ Die Grünen zur Geschäftsordnung des Gemeinderats
Der Ausschuss empfahl einstimmig die vorgeschlagenen Änderungen der Geschäftsordnung dem Gemeinderat zur Beschlussfassung.
Kath. Kindertagesstätte Maria Fatima, Unterkochen - Erhöhung des Baukostenzuschus-ses für Umbaumaßnahmen zur Schaffung eines weiteren Kleingruppenraums
Der Baukostenzuschuss an die Katholische Kirchengemeinde St. Maria, Unterkochen, für den Umbau des Sakralraums und der Erstellung eines Treppenhauses zur Anbindung des neu zu schaffenden Kleingruppenraums zur Kindertagesstätte Maria Fatima wird aufgrund der gestiegenen Gesamtkosten um max. 25.000 € auf 147.500 € erhöht. Für die Zuschussbewilligung liegt eine Kostenberechnung vor. Eine fachliche Prüfung der Stadt erfolgt noch.
Der Zuschuss ist durch den Haushaltsansatz 2016 (I500037) in Höhe von 80.000 € teilfinanziert. Der Restbetrag in Höhe von 67.500 € wird in die Fortschreibung zum Haushaltsplan 2017 aufgenommen.
Es erging einstimmiger Beschluss.
Änderung des Ganztagsbetriebs an der Braunenbergschule, Wasseralfingen zum Schuljahr 2017/2018
Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag auf Änderung des Ganztagsbetriebs an der Braunenbergschule auf das Modell 4 Tage à 7 Zeitstunden zum Schuljahr 2017/2018 zu stellen.
Die Stadt übernimmt die als Schulträger obliegenden Pflichten, wie Bereitstellung des Mittagessens, Aufsichtsführung und Betreuung der Schüler beim Mittagessen, Sachkosten für die Ganztagsschule sowie Personalkosten für Betreuung und Aufsicht beim Mittagessen.
Die hierzu erforderlichen Haushaltsmittel werden jährlich bereitgestellt.
Es erging einstimmige Empfehlung an den Gemeinderat zur Beschlussfassung.
Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße "Am Schloss" in Aalen-Fachsenfeld
Die Stadt erteilt das Einvernehmen zur Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße „Am Schloss“ in Aalen-Fachsenfeld gemäß § 45 Abs. 1b Satz 2 Straßenverkehrsordnung.
Es erging einstimmiger Beschluss.
Haushaltsplanung 2017
hier: Auswirkungen bei den Steuerhebesätzen Information
Entscheidung über Straßennamen im Bereich Stadtoval
- Entscheidung über die Benennung von Straßen und Plätzen im Stadtoval Aalen nach Widerstandskämpfern oder nach Aalener Persönlichkeiten
- Entscheidung über den Vorschlag auf Umbenennung von Teilen der Charlotten- und Braunenstraße in Düsseldorfer Straße
Die Entscheidung wurde zur Vorberatung auf die Sitzung des Kultur,-Bildungs- und Finanzausschusses am 30. November und zur Entscheidung auf die Gemeinderatssit-zung am 15. Dezember 2016 vertagt.
Annahmen von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO
Die Annahme der Spenden, wie in der Vorlage dargestellt, wird beschlossen