Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Tagesordnung Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung
   hier: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs
3. Handlungsprogramm Wohnen-Aalener Modell
   - Quote zur Schaffung von gefördertem Wohnungsbau
   - Förderung von Sanierungen
   - Wohnraumakquise
4. Stärkung der Prävention von Wohnungslosigkeit
5. Investitionskostenzuschüsse an die Lebenshilfe Aalen e. V.
   - für Sanierungsmaßnahmen in der Kita Tausendfüßler in Höhe von maximal rd. 562.000 €
   - zur Einrichtung eines Naturkindergartens auf dem Außenspielgelände der Kita Tausendfüßler in Höhe von maximal rd. 250.000 €
6. Bildungscampus Braunenberg - Änderung der für das Haushaltsjahr 2022 genehmigten überplanmäßigen Ausgaben
7. Antrag der CDU-Fraktion: Standorte für Kneippanlagen
8. Baubeschluss zum barrierefreien Ausbau von zwölf Bushaltestellen im Stadtgebiet Aalen
9. Bebauungsplan "Westlich der Eichelbergstraße" in den Planbereichen 75-06, 75-07 und 75-08 in Aalen-Wasseralfingen; Plan Nr. 75-06/1 und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet Plan Nr. 75-06/1
   - Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 BauGB
10. Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für alle Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Westlich der Eichelbergstraße" in Aalen-Wasseralfingen, Plan Nr. 75-06/1
11. Auflösung der Projektgesellschaft "Quartier am Stadtgarten" zwischen der Wohnungsbau Aalen GmbH und der Essinger Wohnbau GmbH und Beteiligung der Wohnungsbau Aalen GmbH an der Projektgesellschaft "Triumph-Areal" mit i Live und Triumph
12. Erteilung von Weisungen an den Vertreter der Stadt Aalen für die nächste ordentliche Gesellschafterversammlung der Wohnungsbau Aalen GmbH - Jahresabschluss 2021
13. Erteilung von Weisungen an den Vertreter der Stadt Aalen für die nächste ordentliche Gesellschafterversammlung der Wohnungsbau Aalen GmbH - Entlastung des Aufsichtsrats der Wohnungsbau Aalen GmbH für das Geschäftsjahr 2021
14. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 GemO
15. Verschiedenes

Aalen, 18.10.2022

Brütting
Oberbürgermeister

Hinweis:

Alle Räumlichkeiten sind barrierefrei. Uns ist auch eine barrierefreie Kommunikation wichtig. Bitte teilen Sie uns daher per E-Mail an ratsinformation@aalen.de bis zum Montag, 24.10.2022 mit, ob Sie eine/n Gebärdendolmetscher*in oder andere Hilfestellungen benötigen.