Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Verleihung der Großen Ehrenplakette in Silber der Stadt Aalen für 15-jährige Gremienmitgliedschaft an Stadträtin Petra Pachner
3. Sachstand Kombibad Hirschbach
4. Wiederherstellung Gaulbad und Begrünung Stuttgarter Straße
   - Sachstandsbericht
   (Antrag der CDU Gemeinderatsfraktion)
5. Kostenfreies Deutschlandticket für Mitarbeitende der Stadt Aalen, der Stadtwerke Aalen GmbH und der Wohnungsbau Aalen GmbH
   (Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
6. Erhöhung des Investitionskostenzuschusses für das Neubauprojekt am Bertha-von-Suttner-Weg für eine zweigruppige Kita mit Mehrzweckraum und Inklusionsraum sowie Räume für die Schulkindbetreuung des Aufwind e. V.
7. Gemeinschaftsschule Welland, Barrierefreier Zugang - Anbau Aufzug
8. Bildungscampus Braunenberg - Freianlagen - Vergabe Landschaftsbauarbeiten
9. Rathaus Aalen: Sanierung Großer Sitzungssaal - Baubeschluss Deckenerneuerung
10. Rathaus Aalen: Baubeschluss für den 2. Bauabschnitt der Betonfassadensanierung
11. Baubeschluss für den Neubau eines Kreisverkehrplatzes in der Aalener Straße in Unterkochen
12. Baubeschluss zum Kreisverkehr Galgenbergstraße in Aalen
13. Baubeschluss zum Neubau einer Fuß- und Radwegebrücke über den Kocher von Geschwister-Schabel-Straße zur K3311 Hofwiesenstraße in Aalen-Wasseralfingen (Verbindung Maiergasse - Talschulzentrum)
14. Baubeschluss zur Umgestaltung und Sanierung der Schleifbrückenstraße in Aalen
15. Baubeschluss zur Sanierung der Carl-Zeiss-Straße (3. Bauabschnitt) von Gebäude Nr. 31 bis Gebäude Nr. 47
16. Baubeschluss zur Jahresausschreibung Tiefbauarbeiten 2023
17. Bauhof Aalen - Abriss und Neubau der Waschhalle: Vergabe der Erd- und Rohbauarbeiten
18. Bebauungsplan "Eichholzweg nördlich der Dorfstraße" im Planbereich 80-05, Plan Nr. 80-05 in Aalen-Hofen und Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 80-05 und Änderung des Flächennutzungsplans für die Verwaltungsgemeinschaft Aalen-Essingen-Hüttlingen im Bereich "Eichholzweg" in Aalen-Hofen (78. FNP-Änderung)
    - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen  gem. § 3 Abs. 2 BauGB
    - 2. Auslegungsbeschlüsse gem. § 3 Abs. 2 BauGB
    - Feststellungsbeschluss FNP
19. Bebauungsplan "An der Salvatorkirche" im Planbereich 03-03 in Aalen-Kernstadt,  Plan Nr. 03-03/7 sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften für das Plangebiet, Plan Nr. 03-03/7
20. Jahresabschluss 2021
    Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
21. Feststellung des Jahresabschlusses 2021
22. Sondernutzungserlaubnisse für Schuh- und Altkleider-Sammelcontainer
23. Einführung eines Straßennamens für einen Wegeabschnitt zwischen Urbanstraße und Stefansplatz in Aalen-Wasseralfingen
24. Wahl zweier Mitglieder für die Jury des Schubart-Literaturpreises
25. Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten im Innensanierungsverfahren in Aalen-Ebnat (südlicher Teil)
26. Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten im Innensanierungsverfahren in Waldhausen
27. Verlängerung der Klärschlammentsorgung für die Kläranlage Aalen und Unterkochen
28. Änderung der Jagdpachtverhältnisse im gemeinschaftlichen Jagdbezirk der Jagdgenossenschaft Aalen Jagdbogen Aalen VI, Himmlingen
29. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 GemO
30. Verschiedenes

Aalen, 14.03.2023

Brütting
Oberbürgermeister

Hinweis:

Alle Räumlichkeiten sind barrierefrei. Uns ist auch eine barrierefreie Kommunikation wichtig. Bitte teilen Sie uns daher per E-Mail an ratsinformation@aalen.de bis zum Montag, 20.März mit, ob Sie eine/n Gebärdendolmetscher*in oder andere Hilfestellungen benötigen.