Schuldenstand ist stark gefallen

Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Thema Verschuldung

Die Aussagen der Stadträtin Ilse Schmelzle sowie des Stadtrats Prof. Dr. Friedrich Klein, wie sie in Medienberichten Ende Januar wiedergeben wurden, stellt die Stadtverwaltung Aalen durch eine Stellungnahme klar. Der Gesamtschuldenstand im städtischen Haushalt, dem Eigenbetrieb Abwasser sowie den Tochtergesellschaften Stadtwerke Aalen GmbH und Wohnungsbau Aalen GmbH ist zwischen Ende 2012 und Ende 2018 um 9,4 % auf 177,3 Mio. Euro gefallen.

Der Blick in den städtischen Haushalt spricht eine deutliche Sprache. Dort fiel der Schuldenstand zwischen Ende 2012 und Ende 2019 um zwei Drittel auf 20,4 Mio. Euro. Wird das Ansparen eines Bausparvertrags miteinbezogen und gegengerechnet, verringerte sich der Schuldenstand sogar auf rund 10 Mio. Euro um über 80 %. Nach der im Haushalt 2020 festgehaltenen mittelfristigen Finanzplanung wird der Schuldenstand bis Ende 2023 lediglich moderat ansteigen – und wahrscheinlich weit unter den eingestellten 47 Mio. Euro bleiben. Beim Eigenbetrieb Abwasserentsorgung und den Stadtwerken Aalen stiegen die Verschuldung zwischen Ende 2012 und Ende 2018 von 46,9 auf 50,4 bzw. von 43,6 auf 47,8 Mio. Euro jeweils nur unter zehn Prozent an. Bei der Wohnungsbau Aalen betrug der Anstieg der Verschuldung 25,9 %. Ende 2018 betrug sie 55,7 Mio. Euro, was im verstärkten und kommunalpolitisch gewollten Ausdehnen der Neubauaktivitäten der Wohnungsbaugesellschaft begründet liegt.

Die Bewertung des städtischen Haushalts für das Jahr 2018 durch das Rechnungsprüfungsamt fällt eindeutig aus: Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt unter Einbeziehung des Eigenbetriebs Abwasserentsorgung bei 1086 Euro, wobei der Landesdurchschnitt für vergleichbare Kommunen bei 1428 Euro, also 31 % höher, liegt – und das, obwohl Aalen eine Flächenstadt ist. Die positive Entwicklung der Verschuldung soll 2020 fortgeführt werden – trotz Rekordinvestitionen von 55,7 Mio. Euro in die Sanierung von Schulen, den Bau von Kitas, den Kulturbahnhof,  Geh- und Radwege sowie weitere notwendige Infrastruktur. 

Dabei ist anzumerken, dass sämtliche Haushalte bzw. Bilanzen von den kommunalen Gremien bzw. durch die von ihnen entsendeten Aufsichtsräte für die einzelnen Geschäftsjahre in großer Einmütigkeit beschlossen und genehmigt wurden – ebenso wie sämtliche darin enthaltene Investitionen.

© Stadt Aalen, 12.02.2020