Stadt Aalen sagt alle Sitzungen der Gremien bis Ende April ab

Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Virusinfektionen im Ostalbkreis werden in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden sowie den Ortsvorsteherinnen die im März und April anstehenden Sitzungen des Gemeinderats der Stadt Aalen, seiner beratenden und beschließenden Ausschüsse, der Ortschaftsräte Unterkochen und Wasseralfingen sowie des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aalen GmbH abgesagt.

Von dieser Regelung sind folgende Sitzungen und Beratungen betroffen:

 Über Gegenstände einfacher Art kann im elektronischen Verfahren beschlossen werden. In diesem Fall wird der zur Beschlussfassung anstehende Antrag inklusive Sachverhaltsdarstellung allen Mitgliedern des Gemeinderats per E-Mail übermittelt. Die Mitglieder des Gemeinderats werden ebenfalls per E-Mail um Zustimmung gebeten. Der hierbei gestellte Antrag ist angenommen, wenn kein Mitglied des Gemeinderats dem Beschlussantrag widerspricht.

Berichte und Informationsvorlagen ohne Beschlussanträge werden den jeweiligen Mitgliedern des Gremiums  schriftlich - ohne Beratung im Rahmen einer Sitzung -  zugesandt. Dringende und unaufschiebbare Entscheidungen im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderats oder seiner beschließenden Ausschüsse werden im Bedarfsfall durch Eilentscheidung des Oberbürgermeisters herbeigeführt. Die Verwaltungsspitze wird sich wie bisher auch regelmäßig zu wichtigen Entscheidungen mit den Fraktionsvorsitzenden austauschen.

Die nächste reguläre Sitzung des Gemeinderats wird voraussichtlich in der Kalenderwoche 19 (2. bis 8. Mai 2020) stattfinden. Es ist hierbei geplant, im Rahmen einer ganztägigen Sitzung wichtige Beschlüsse nachzuholen. Ob die für die erste Maiwoche angesetzten Sitzungen der Ortschaftsräte wie geplant stattfinden können, wird nach vorheriger Rücksprache und Abstimmung mit den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern entschieden.